Was tun? Aktiv werden, gegen Rechts!

gegennazisDoch was tun gegen Nazis? Es gibt viele Möglichkeiten, aktiv zu werden, auf verschiedensten Ebenen mit verschiedensten Mitteln. Manche Aktivitäten von rechts erfüllen bereits Straftatbestände und werden nach dem Strafgesetzbuch bestraft, beispielsweise dann wenn Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder Herkunft rassistisch beschimpft und attackiert werden, wenn Nazis Scheiben von Projekten einwerfen, die sich dem rechten Treiben entgegenstellen oder wenn rechte Symboliken und Schriftzüge an Wände gesprüht werden. Zur rechtlichen Verfolgung bedarf es dafür jedoch meist einer Anzeige bzw. Kenntnis der Polizei. Dafür reicht ein Anruf, eine Email, ein Brief oder eine einfache Meldung bei der örtlichen Polizeidienststelle, diese Hinweise können auch anonym gegeben werden. Derartiges zur Anzeige zu bringen birgt neben der potentiellen Verfolgung der Täter_innen auch den Vorteil, dass z.b. rassistisch oder neonazistisch motivierte Gewalttaten und Aktionen auch als solche von den Sicherheitsbehörden wahrgenommen werden können und in entsprechende Statistiken einfliessen müss(t)en, regionale Schwerpunkte rechter Aktivitäten können so auch schlechter verleugnet werden. Beispiele entsprechender Paragrafen, die Anwendung im Recht gegen Rechts finden sind der Paragraph 86 StGB, die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen, beispielsweise mit Flugblättern gegen die Grundsätze der Demokratie & Völkerverständigung sowie der §86a StGB, die Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, welcher nationalsozialistischen Kennzeichen auch in Fahnen oder Parolen abdeckt. Außerdem relevant: §130 StGB: Volksverhetzung, dieser umfasst alles, was zu Hass und Gewalt gegen bestimmte Bevölkerungsanteile aufruft oder deren Würde herabsetzt, diese beschimpft, bedroht oder verleumdet.

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Doch beim Widerstand gegen Nazis ist auf staatliche Institutionen alleine kein Verlass. Zum einen belegen das ein weiteres mal die Abgründe, die sich seit dem Auffliegen des NSU bei der Aufarbeitung des Behördenversagen aufzeigen. Zum anderen haben Polizei und Justiz auch ganz andere Eingriffsschwellen und sehen sich oft auch außerhalb ihrer Zuständigkeit, wenn Nazis ihre menschenverachtende Ideologie und Agitation noch vor der Stufe zur Illegalität gesetzeskonform verpacken. Es gibt viele gute Gründe selber aktiv zu werden und viele mögliche Formen, um zum Beispiel antisemitischen, rassistischen, homophoben oder nationalistischen Äußerungen entgegenzuwirken. Ob in der Kneipe, in der Familie oder in der Straßenbahn – einschalten, engagieren und eingreifen. Widerspruch gegen menschenverachtende Phrasen kann schon viel bewirken. Rechte Ideologie im öffentlichen Raum zurückzudrängen kann auch darin zum Ausdruck kommen, NS-Parolen, Graffitis oder Aufkleber unkenntlich zu machen oder zu entfernen – in Kahla jedenfalls gibt es gerade da auch viel zu tun. Nicht selten treten entsprechende Probleme aber auch in ganz anderen Erscheinungsformen auf, z.B. wenn plötzlich Rechtsrock im Jugendclub läuft, wenn es im Fussballverein rassistische Tendenzen gibt, wenn in der Schulklasse Schülerinnen oder Schüler Textilien rechter Modemarken tragen, wenn man selbst Opfer rechter Gewalt oder Zeuge wird oder wenn eines Tages die Erkenntnis kommt, dass das eigene Kind mittlerweile in einer rechten Clique gelandet ist. Es ist wichtig, sich mit anderen zu vernetzen und auszutauschen, sich selber und andere zu informieren und besser noch, sich selbst zu organisieren. Ein ganzer Handlungsleitfaden würde hier den Rahmen sprengen, es gibt aber viele Initiativen die eine ganze Reihe an Tipps gesammelt haben und auch beratend zur Seite stehen:

http://www.netz-gegen-nazis.de/handeln – Praxistipps beim Umgang mit Nazis
http://www.whatwecando.de – Gegen Nazis handeln
http://www.mobit.org/ – Mobile Beratung in Thüringen
http://www.ezra.de/ – Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt
http://www.dasversteckspiel.de/ – Ausführliches zu rechtem Lifestyle, Symbole und Codes

Weitere aktuelle Infos zur Neonazi-Szene in Kahla

http://haskala.de/tag/kahla/ – Texte & Parlamentarische Anfragen zur Szene
http://dck.blogsport.de/ – Dokucrew Kahla
http://vielfalt-im-shk.de/blog/?cat=1 – Initiative BürgerInnen für Zivilcourage Kahla

Jena & Umgebung

http://www.tourismus-kahla.de – Thüringenbündnis gegen Nazifeste zum 15.6.
http://www.nazifeste-verhindern.de – Blockadebündnis zum 15.6.
http://atfjena.blogsport.eu – Antifa Task Force
http://jg-stadtmitte.de – JG Stadtmitte Jena
http://www.linke-gruppe.org/ – JURI/linke Gruppe
http://www.kokont-jena.de – Koordinierungs & Kontaktbüro in Jena
http://antifa-jena.info.tm/ – Infoportal für Jena
http://referatmenschenrechte.wordpress.com/ – Menschenrechtereferat der Uni Jena

Nachrichtenseiten zum Thema

http://www.publikative.org/ – Newsportal über Aktivitäten der Rechten
http://www.stoerungsmelder.org/ – Newsportal über Aktivitäten der Rechten
http://www.bnr.de/‎ – „Blick nach Rechts“
http://www.antifainfoblatt.de – Antifaschistisches Infoblatt
http://gamma.noblogs.org – antifaschistischer Newsflyer aus Sachsen
http://www.keinbockaufnazis.de – Kampagne „Kein Bock auf Nazis“

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